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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
KNplus Inh. Krystian Kielar – Branntweinstein 46 – 37520 Osterode am Harz


Stand: 01.06.2011

§1 Allgemeines
Bestellt der Kunde eine Ware oder Leistung verbindlich, so erkennt er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KNplus an. KNplus ist jederzeit berechtigt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen oder Ergänzungen gelten als akzeptiert, sofern der Kunde diesen nicht innerhalb von 4 Wochen nach schriftlichem Zugang per Post oder Fax widerspricht. Widerspricht der Kunde den Änderungen der AGBs, hat KNplus das Recht die bestellten Waren oder Leistungen mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen. Abweichungen sind nur wirksam, wenn KNplus dieses in Textform per Post, E-Mail oder Fax bestätigt.

§2 Vertragsabschluss / Vertragslaufzeit
Mit Zugang einer Auftragsbestätigung in Textform oder Lieferung der durch den Kunden bestellten Ware oder Leistung, kommt der Kaufvertrag bzw. Vertrag über die bestellte Dienstleistung zustande. Die reguläre Laufzeit bei Nutzungsverträgen für Webhosting oder Supportverträgen beträgt, sofern mit dem Kunden nicht anders vereinbart, 12 Monate. Die Laufzeiten können auch 24 Monate und länger sein, sofern dieses beim jeweiligen Angebot und oder bei Bestellung explizit angegeben ist. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweils bei Bestellung gewählte Laufzeit, sofern er nicht innerhalb von 4 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung ist in Textform an KNplus per E-Mail, Fax oder Post zu richten.

§3 Leistungen
Domains werden von KNplus bei der zuständigen Registrierungsstelle registriert. Die Zuteilung eines oder mehreren Domainnamen für den jeweiligen Kunden erfolgt durch KNplus erst, wenn dieses durch den jeweiligen Registrar bestätigt wurde. KNplus übernimmt keine Haftung und oder Gewährleistung für die Zuteilung der jeweiligen bestellten Domainnamen durch den Kunden. IP-Adressen, welche zum Betrieb benötigt werden, bleiben im Besitz von KNplus und können jederzeit verändert werden. KNplus geht davon aus, dass die bereitgestellten Server und die damit verbundenen Leistungen im Jahresmittel zu 98 % verfügbar sind. Hiervon ausgenommen sind Ausfälle, die nicht im Einflussbereich von KNplus liegen, z.B. höhere Gewalt, Verschulden durch Dritte, etc. Die Unter- und/oder Weitervermietung der bereitgestellten Leistungen ist durch den Kunden nicht möglich. KNplus - das Unternehmen, auch geltend als Provider.

§4 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist dazu verpflichtet seine Benutzerdaten (insbesondere fwörter), zu seinem eigenen Schutz, vertraulich zu behandeln, da er für jeden Missbrauch und alle Folgeschäden haftet, die aus einer unberechtigten Verwendung seiner Daten resultieren. Der Kunde hat KNplus unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben, wie etwa Adresse und oder Kontaktdaten mitzuteilen. Installiert der Kunde ein Content Management System (CMS) oder Forensystem, so ist er verpflichtet diese möglichst auf einem aktuellem Versionsstand zu halten, da Sicherheitslücken in solchen Systemen sehr häufig angegriffen werden.

§5 Sonderkündigungsrecht
Verstößt der Kunde gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist KNplus dazu berechtigt den Vertrag fristlos und mit sofortiger Wirkung zu kündigen und oder erbrachte Leistungen für den Kunden zu sperren und die monatlichen Entgelte bis zum regulären Ende der Vertragsdauer einzufordern. Dies gilt auch in den Fällen, wenn die Leistungen dazu missbraucht werden, den Serverbetrieb zu stören oder die veröffentlichten Inhalte seitens des Kunde gegen das Straf- und Presserecht bzw. die guten Sitten, den guten Ton, Umgangsformen der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Dazu gehört insbesondere: Obszönes und belästigendes Verhalten, pornografische, nationalsozialistische, rassistische oder sonstige Inhalte, die verletzend für andere sind oder illegalen Zwecken dienen, Propaganda für verfassungsfeindliche Organisationen, Beleidigungen anderer Nutzer sowie Personen des öffentlichen Lebens, sowie das mutwillige stören des Serverbetriebs (z.B. Installation von schadhafter Software). Besonders schwere Fälle, können sofort zur Anzeige gebracht werden.

§6 Veröffentlichte Inhalte
Der Inhalt der veröffentlichten Webseiten seitens des Kunde, darf nicht gegen geltendes Recht bzw. die im §5 genannten Punkte verstoßen. Der Kunde darf mit seinem Angebot und insbesondere bei der Wahl des Domainnamens keine Warenzeichen, Patentrechte, oder andere Rechte Dritter verletzen. Es ist nicht gestattet, speicherintensive oder ressourcenintensive Scripte zu installieren, die den allgemeinen Serverbetrieb und die Nutzung der bereitgestellten Datenbanken beeinträchtigen. In solchen Fällen kann KNplus eigenmächtig diese Sperren oder gar löschen, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde. Sexuelle oder pornographische Inhalte so wie rassistische, Gewalt verherrlichende, öffentlich anstößige Inhalte oder Inhalte mit hetzerischer Absicht sind untersagt. Erotikangebote und Angebote die vor allem auf E-Mail Versand basieren (Mailinglisten, Bezahlte E-Mails, Mailtausch-Systeme) sowie Dienste/Webseiten die mehr als 1000 E-Mails am Tag versenden, bedürfen vorab einer schriftlichen Genehmigung durch KNplus. KNplus distanziert sich ausdrücklich von pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalt. Das Versenden von Werbe- oder Massen-E-Mails ist nur gestattet sofern der Empfänger dem nachweisbar zugestimmt hat. Besteht der Verdacht, dass Webseiten, Accounts, Dokumente und andere Dateien seitens des Kunden, Sicherheitslücken ausweisen, so ist KNplus berechtigt, diese zu sperren oder gar zu löschen. Der Betrieb von Proxy Diensten (z.B. auf PHP oder CGI/Perl Basis) und oder Webseiten bzw. Formularen mit frei wählbaren Absender Adressen zum Versand anonymer E-Mails oder illegaler Nachrichten ist nicht gestattet. KNplus ist nicht verpflichtet die Seiten des Kunden zu überprüfen.

§7 Trafficüberschreitung
Wird das Transfer-Freivolumen durch den Kunden überschritten, kann KNplus die Überschreitung pro GB abrechnen bzw. das jeweilige Hosting-Paket sperren wenn der Transfer um mehr als 25% jedoch min. 5GB überschritten wird. Der Betrag ist im jeweiligen Hosting-Paket ausgewiesen. Die Sperren können nur durch KNplus aufgehoben werden, sofern der Kunde die Kosten der Überschreitungen beglichen hat.

§8 Datensicherheit, Datenschutz
KNplus ist nicht zur Datensicherung des Webspace des Kunden verpflichtet. Hierfür ist der Kunde selbst verantwortlich. Hat der Kunde keine Möglichkeit eine Datensicherung anzufertigen, so kann KNplus im Auftrag des Kunden eine Datensicherung gegen eine Gebühr anfertigen und diese dem Kunden aushändigen, sofern dieses vom Kunden in Textform per E-Mail, Post oder Fax gewünscht ist. Kontakt-/Bankdaten und Adresse des Kunden werden im Rahmen der Bestellung, Kundenbetreuung und oder Registrierung von Domains bei der entsprechenden Registrierungsstelle gespeichert. Der Kunde stimmt dieser Speicherung in den genannten Fällen ausdrücklich zu. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. KNplus ist dazu berechtigt eine Bonitätsauskunft vor Vertragsabschluss einzuholen. Fällt diese negativ aus, so kann KNplus ohne entsprechende Begründung alle Angebote und Leistungen mit sofortiger Wirkung zurückziehen. Der Kunde ist dazu verpflichtet bei Aushändigung der Leistungen, alle Passwörter, generiert durch KNplus zum Zweck der Einrichtung der Leistungen, zu ändern und diese nicht an Dritte weiter zu geben. Eine Kopie dieser Passwörter liegt KNplus zu keinem Zeitpunkt vor.

§9 Haftung
KNplus stellt Speicher (Webspace) zu Verfügung, und garantiert nicht, dass der Server auf dem sich der Speicher befindet, ein bestimmter Dienst permanent verfügbar ist. Für Störungen innerhalb des Internets und oder Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webspace verursacht wurden, übernimmt KNplus keine Haftung. Eine Ausnahme besteht, wenn KNplus gegenüber oder seinen gesetzlichen Vertretern oder einer seiner Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz, durch den Kunden nachgewiesen wird, es sei denn es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Der Kunde trägt im Falle einer schadhaften Software auf seinem Account die Kosten zur Behebung entstandener Schäden oder Folgeschäden sowie eventuelle Transfer- und Technikerkosten.

§10 Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der ges. MwSt. zzgl. Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren, sofern beim jeweiligen Produkt oder Leistung nichts anderes explizit angegeben ist. Sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart ist, gelten die Preise für Versandkosten, Nachnahmegebühren, Versandkosten für Schulung (Material, Unterlagen, etc.), Installation und Übermittlung, welche auf unserer Website www.knplus.de zum Zeitpunkt der Bestellung hinterlegt sind. Bis zur vollständigen Bezahlung, verbleibt die gelieferte Ware oder Leistung im Eigentum von KNplus. Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart ist. Kann KNplus über den Betrag, gezahlt durch den Kunden, verfügen so gilt die Rechnung erst dann als bezahlt. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so kann KNplus die Kosten die durch den Verzug entstanden sind, dem Kunden in Rechnung stellen sowie Schadensersatz fordern, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart ist. Zahlt der Kunde trotz Aufforderung zur Zahlungsverpflichtung nicht, ist KNplus dazu berechtigt die betroffenen Leistungen fristlos zu kündigen, die daraus entstandenen Kosten weiterhin einzufordern sowie gelieferte Ware zurück zu fordern. Ausstehende Zahlungen werden nach einer Frist von 30 Tagen nach Rechnungsausgang an ein Inkassounternehmen weitergeleitet. Die Kosten für anfallende Inkassogebühren und oder gerichtliche Mahnverfahren, trägt in jedem Fall der Kunde. Der Kunde hat ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Bestellung. Macht der Kunde vom Widerrufsrecht gebraucht, sind die zu diesem Zeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen (z. B. Gebühren für bereits registrierter Domains, Einrichtungsgebühren oder Versandkosten, Kosten für die Rücksendung der gelieferten Ware oder Leistung, sofern diese der bestellten entspricht und der Wert dieser nicht 40 Euro übersteigt, oder der Kunde noch keine Gegenleistung oder vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.) in jedem Fall zu Bezahlen, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart ist. Übersteigt der Wert der gelieferten Ware oder Leistung 40 Euro, ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Wird eine Leistung, z.B. Webspace oder vServer/Server durch KNplus gesperrt, kann eine Entsperrgebühr in Höhe zwischen 5 und 10 Euro netto durch KNplus berechnet werden, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart ist.

§11 Lieferung, Lieferfrist, Versand, Gefahrübergang
Waren und Leistungen, die ab Lager verfügbar sind, werden innerhalb von 24 Stunden in den Versand übergeben, sofern mit dem Kunden im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist. Sind diese nicht sofort verfügbar, wird dieses dem Kunden umgehend mitgeteilt. Ein Expressversand ist optional, gegen eine Gebühr möglich. Beim Versand gegen Bar-Nachnahme können weitere Kosten anfallen. Die Lieferfrist beginnt mit der Bestätigung der Bestellung durch KNplus. Die Lieferfrist kann sich ggf. verlängern, sofern der Kunde noch Unterlagen bzw. Informationen nachreichen muss, die zur Abwicklung der Bestellung benötigt werden. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen entstehen und nicht im Verantwortungsbereich von KNplus liegen, verlängern die Lieferzeit entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. In wichtigen Fällen, wird dieses dem Kunden umgehend mitgeteilt (Beginn und voraussichtliches Ende). Ist ein Lieferverzug auf KNplus zurückzuführen im Falle leichter Fahrlässigkeit, so ist die Schadensersatzpflicht seitens KNplus nur auf den jeweiligen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Lieferverzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Teillieferungen durch KNplus sind zulässig, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. In solchen Fällen wird der Kunde umgehend darüber informiert. Sofern keine Weisung des Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung KNplus vorliegt, kann KNplus nach eigenem Ermessen die Versand-Art / den Weg und Partner wählen. Der Zeitpunkt der Übergabe einer Sendung vom Spediteur mit den Liefergegenständen an den Kunden, ist gleichzeitig der Zeitpunkt des Gefahrübergangs an den Kunden. Sind offensichtliche Schäden an der Transportverpackung und oder der Ware zu erkenne, kann das der Kunde binnen 5 Tagen an KNplus melden bzw. anmahnen. Nach Ablauf dieser Frist, können jegliche Ansprüche hinsichtlich der Beschädigung unter Berücksichtigung von Treu und Glauben, durch KNplus abgelehnt werden. Weitere Informationen zur Lieferung und den Versandkosten finden Sie bei uns auf der Website www.knplus.de bzw. ist dieses ggf. beim jeweiligen Artikel oder Bestellablauf im Shop angegeben.

§12 Fernabsatzverträge und Widerrufsrecht
Der Kunde hat ein Widerrufsrecht von 14 Tagen, ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung bei KNplus. Macht er davon Gebrauch, so kann dieses in Textform, oder durch die Rücksendung der Ware oder Leistung innerhalb der Frist, ohne Angabe von Gründen an KNplus gerichtet werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der vollständigen Ware oder Leistung und auch nicht vor der Erfüllung der Informationspflicht durch KNplus (im 2.BGB festgehalten). Um die Widerrufsfrist zu wahren, genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware / Leistung.

Der Widerruf ist zu richten an:

  • Per Post an: KNplus – Branntweinstein 46 – 37520 Osterode am Harz
  • Per E-Mail an: info [at] knplus [dot] de
  • Per Telefax an: +49 5522 86 86 98

Tritt ein Widerruf in Kraft, so sind die empfangenen Waren und oder Leistungen zurückzugewähren und ggf. der daraus gezogene Nutzen herauszugeben. Dieses gilt für beide Vertragspartner. Kann die empfangene Ware oder Leistung durch den Kunden ganz, nicht, teilweise oder nur im schlechterem Zustand als bei Auslieferung gewährt werden, so ist der Kunde zur Zahlung eines Wertersatzes verpflichtet, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist. Ist eine Ware oder Leistung im schlechterem Zustand und dieses aber auf ausschließlich eine Prüfung zurückzuführen ist, so bildet das eine Ausnahme. Die Pflicht zum Wertersatz kann der Kunde vermeiden, indem er die Ware oder Leitung nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was zur Verschlechterung oder Wertbeeinträchtigung der Ware oder Leistung führen könnte. Waren oder Leistungen werden auf Gefahr von KNplus zurückgesandt. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern die Ware oder Leistung der bestellten entspricht und ihr Wert nicht 40 Euro übersteigt und der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs keine Gegenleistung oder Teilzahlung erbracht hat, welche vertraglich festgehalten wurde. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für den Kunden kostenlos. Erstattungen von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen zu erfüllen, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist. Die Frist beginnt für den Kunden mit dem Zeitpunkt der Absendung der Widerrufserklärung in Textform und oder Rücksendung der Ware oder Leistung. Für KNplus beginnt die Frist mit dem Empfang der Widerrufserklärung und oder der Ware / Leistung.


§13 Gewährleistung, Gewährleistungsverlust und Garantie
Die Gewährleistung, wobei das Lieferdatum hierfür maßgeblich ist, beträgt bei Neuwaren 24 Monate und bei gebrauchten Waren 12 Monate. Jegliche Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Eine Reparatur oder ein Austausch findet in der Regel erst statt, wenn der Defekt an der reklamierten und eingesandten Ware festgestellt wurde. KNplus kann 2 mal die Ware oder Leistung nachbessern, sofern dies dem Kunden zumutbar ist, bevor KNplus sich zum Austausch verpflichtet. Vor der Einsendung der Ware oder Leistung durch den Kunden, muss dieser ein Formular auf unserer Website www.knplus.de ausfüllen und der Sendung beilegen. Einsendungen ohne Angaben zum Defekt, können unfrei an den Kunden zurück gesandt werden, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart ist. Die Überprüfung jeglicher Garantiefälle ist im Rahmen des Kundenservice kostenfrei, jedoch können keine Rücksendekosten übernommen werden, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart ist. Weitere detailierte Informationen zur Abwicklung von Gewährleistungsfällen sowie das RMA-Formular, entnehmen Sie bitte unserer Website www.knplus.de unter dem Punkt Service. Bei Beschädigungen, wie z.B. Delle, Bruch, Risse oder Überspannungsschäden erlischt jegliche Gewährleistung, sofern diese nach der Übergabe der Ware oder Leistung an den Kunden entstehen.

Beispiele für den Gewährleistungsverlust, sind:

  • Beschädigte Hauptplatinen, Platinen auf Festplatten und anderen Massenspeichern
  • Mechanische Beschädigungen an Massenspeichern z.B. Festplatten, Hauptplatinen, Prozessoren
  • Zerstörte Bauteile und Komponenten durch falsche Energieversorgung
  • Schmauchspuren auf den Bausteinen (Platine, Mainboard, Prozessoren etc.)
  • Beschädigte oder entfernte Siegel z.B. an Software-Verpackungen, PC-Tower usw.
  • Unsachgemäße Verwendung oder Anwendung von Waren oder Leistungen
  • Eingriffe oder Reparaturen an den gelieferten Waren oder Leistungen, durch Personen, welche nicht durch KNplus autorisiert wurden.

Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Lieferung, schriftlich angezeigt werden. Der Beginn der Frist ist der Zeitpunkt der rechtzeitigen Absendung der Anzeige. Nach Ablauf dieser Frist ist die Gewährleistung für diese Mängel ausgeschlossen. Ausschlaggebend im kaufmännischen Verkehr ist §377 HGB. Der Kunde ist berechtigt im Gewährleistungsfall, sein Recht zur Mängelbeseitigung oder Lieferung Mangelfreier Ware oder Leistung (Nacherfüllung), geltend zu machen. Wird seitens des Kunden eine Art der Nacherfüllung gewählt, die mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, so wird die Nacherfüllungsart auf die jeweils verbleibende beschränkt. Der Tausch von Waren oder Leistungen in höherwertige Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften (z.B. Nachfolgemodell, etc.) gilt sofort als akzeptiert, sofern dieses dem Kunden zumutbar ist. Das Recht des Kunden zum Rücktritt aus einem Kaufvertrag kann nur geltend gemacht werden, wenn eine angemessene Frist zur Nacherfüllung abgelaufen, oder die Nacherfüllung 2 mal fehlgeschlagen ist. Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen, es sei denn es handelt sich hierbei um die Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder nichts anderes ausdrücklich und schriftlich mit dem Kunden vereinbart ist. KNplus haftet nicht für Schäden, die nicht unmittelbar an der gelieferten Ware oder Leistung entstanden sind, sowie entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. KNplus haftet nur für Schäden, die aus folgenden Gründen entstanden sind: Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, die zugesicherte Eigenschaft fehlt, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit und Ansprüche nach §1,4 des Produkthaftungsgesetzes. KNplus haftet nicht für den Verlust von Daten oder deren Wiederherstellung, sofern der Verlust nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist und der Kunde sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist und diese mit vertretbarem Aufwand zurückgesichert werden kann. KNplus bieten an, Gewährleistungsfälle stellvertretend für den jeweiligen Kunden zu übernehmen, sofern der Kunde dieses schriftlich als Auftrag an KNplus weitergibt, es sei denn der Kunde entscheidet sich dazu, die Abwicklung selbst zu übernehmen. In solchen Fällen kann KNplus eine Kostenpauschale von 20 Euro netto erheben, da die Abwicklungen meistens mit Unkosten wie z.B. Transportkosten verbunden sind. Erfolgt ein Austausch im Rahmen der Gewährleistung / Garantie, verlängert sich die Gewährleistungsfrist nicht. § 203 BGB bleibt unberührt.


§14 Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung
KNplus kann gelieferte Waren / Leistungen auf Kulanzbasis zurücknehmen bzw. defekte an Waren oder Leistungen auf Kulanzbasis reparieren, ist aber dazu nicht verpflichtet und kann nach eigenem Ermessen in solchen Fällen individuell entscheiden. Werden Fälle auf Kulanzbasis abgewickelt, so fallen trotzdem Kosten an, welche vom Kunden in jedem Fall zu tragen sind. Solche Kosten sind z.B. die Wiedereinlagerung von Waren oder Leistungen, Reparaturabwicklung und die damit verbundenen Transportkosten. Entspricht die gelieferte Ware oder Leistung der bestellten, ist KNplus dazu berechtigt auf Abnahme zu bestehen oder die Ware / Leistung zurückzunehmen und im Rahmen von Schadens- und Aufwendungsersatz eine Pauschale von 10% vom Rechnungsbetrag dem Kunden zu berechnen. KNplus behält sich das Recht vor, große Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche geltend zu machen.

§15 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren oder Leistungen gehen erst in den Besitz des Kunden über, wenn diese vollständig bezahlt sind und KNplus über den Betrag verfügen kann. In allen anderen Fällen kann KNplus die gelieferten Waren oder Leistungen zurück verlangen.

§16 Rücktritt bei Insolvenz oder Vergleichsverfahren
In den Fällen von Eröffnung eines Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens des Kunden kann KNplus vom Vertrag sofort zurücktreten.

§17 Verwendung von Kundendaten
KNplus ist berechtigt alle Daten der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden gemäß Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

§18 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Auf alle Verträge zwischen KNplus und dem Kunden ist deutsches Recht anzuwenden. Gerichtsstand ist das Amtsgericht in 37520 Osterode am Harz, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist und oder keinen allgemeinen Wohnsitz / Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. KNplus ist dazu berechtigt, den Vertrag mit sämtlichen Rechten und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen.

§19 Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder zum Teil nichtig bzw. rechts unwirksam sein, so berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen. In einem solchen Fall verpflichten sich KNplus und der Kunde eine Bestimmung zu treffen, die rechtswirksam ist und dem Vertragszweck möglichst nahe kommt.
 

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